AGB

 Allgemeine Geschäftsbedingungen der OSCHO GmbH (AGB)

I. Geltungsbereich

[1] Vorbehaltlich abweichender Individualvereinbarungen versendet und liefert die OSCHO GmbH ausschließlich nach Maßgabe der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen der Geschäftspartner werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn die OSCHO GmbH vorbehaltlos leistet.

[2] Diese Geschäftsbedingungen finden Anwendung für Bestellungen ab dem 13.06.2014.   

II. Postanschrift, sonstige Kommunikationsdaten ("Kontaktadresse")

Die Postanschrift und sonstigen Kommunikationsdaten der OSCHO GmbH lauten wie folgt:

[1] Postanschrift: OSCHO GmbH, Kirchsteigstr. 10, 86476 Neuburg/Kammel

[2] Faxhotline:
aus dem Inland: 08283 - 99 86 25
aus dem Ausland: (+49) 8283 - 99 86 25

[3] Telefonhotline von Montag bis Donnerstag 08:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 17:00 Uhr und Freitag 08:00 -15:00 Uhr ("Geschäftszeiten"):

aus dem Inland: 08283 - 99 86 0
aus dem Ausland: (+49) 8283 - 99 86 0

[4] Per Internet: www.tellofix.de
E-Mail-Adresse: info@oscho.de

III. Angebot

In den Katalogen, Prospekten und auf den Webseiten der OSCHO GmbH ist noch kein rechtsverbindliches Angebot für einen Vertragsabschluss enthalten. Ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages geht erst durch die Bestellung des Kunden aus.   

IV. Vertragsschluss durch Angebotsannahme

Die OSCHO GmbH kann ein vom Kunden abgegebenes Angebot binnen fünf Tagen annehmen. Der Vertrag kommt dann zustande, wenn binnen dieses Zeitraums unter Annahme des vom Kunden abgegebenen Angebots die Lieferung der Waren oder eine erste Teillieferung erfolgt.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die OSCHO GmbH kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer Bestellbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Bei der Zahlungsart Vorauskasse kommt der Kaufvertrag  bereits mit der Bestellbestätigung zustande.  

V.  Zweck des Vertrags

Der Vertrag ist kommerzieller Natur.

VI. Widerrufsbelehrung

[1] Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

OSCHO GmbH, Kirchsteigstr. 10, 86476 Neuburg/Kammel
Fax: 08283 - 99 86 25 (aus dem Inland) bzw. +49 8283 - 99 86 25 (aus dem Ausland)
E-Mail: info@oscho.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster­-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 [2] Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (OSCHO GmbH, Kirchsteigstr. 10, 86476 Neuburg/Kammel) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung


VII. Online-Streitbeilegung (OS)

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden können https://www.verbraucher-schlichter.de. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.


VIII. Versandgebiet, Mindestbestellwert, Zahlungsbedingungen, Preise, Versandkosten
     

[1] Ein Versand in Länder außerhalb von Deutschland erfolgt nur nach Absprache. Bitte kontaktieren Sie uns hierzu telefonisch unter+49 (0) 82 83/99 86-0. Etwaige Zoll- und Einfuhrgebühren hat der Kunde dabei in jedem Falle zu zahlen. Vom Kunden zu tragende Versandkosten erfolgen ebenfalls nach Absprache.

[2] Der Mindestbestellwert für Versand im Inland (Gebiet der Bundesrepublik Deutschland) beträgt 10 Euro (zzgl. 3,50 Euro Versandkostenanteil) innerhalb Deutschlands. Ab einem Bestellwert von € 25,00 entfällt der Versandkostenanteil des Kunden in Höhe von € 3,50 (siehe nachfolgend Ziff. VII [4]).

[3] Der Kunde kann wahlweise per Vorauskasse, per Rechnung oder per PayPal bezahlen.
Sofern wir in Vorleistung treten, z. B. bei einem Kauf auf Rechnung, holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft bei der CRIF Bürgel GmbH, Kaiserstraße 217, Ndl. in 76133 Karlsruhe ein. Hierzu übermitteln wir die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten an die CRIF Bürgel GmbH und verwenden die erhaltenen Informationen für eine abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses. Weitere Informationen erhalten Sie unter: www.crifbuergel.de.

[4] Die in den Katalogen, Prospekten und auf den Webseiten der OSCHO GmbH ausgewiesenen Preise verstehen sich einschließlich der in Deutschland erhobenen gesetzlichen Mehrwertsteuer. (z. Zt. 19% bzw. bei ermäßigtem Steuersatz 7%).

IX. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der aus der jeweiligen Geschäftsbeziehung mit dem Kunden resultierenden Forderungen der OSCHO GmbH im Eigentum der OSCHO GmbH.

X. Gewährleistung              

[1] Ein Unternehmer kann Gewährleistungsrechte nur geltend machen, wenn er zuvor den von ihm gemäß § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten nachgekommen ist.

[2] Mangelhafte Ware ist samt Lieferschein, einer Kopie davon oder einer Kopie der ausgehändigten Rechnung an die OSCHO GmbH (Kontaktadresse siehe II. (1)) zu übersenden. Die Beförderungskosten werden in diesem Fall durch die OSCHO GmbH getragen.

[3] Im Gewährleistungsfall wird die gelieferte Ware von der OSCHO GmbH nach Wahl des Kunden nachgebessert oder durch eine mangelfreie Ware ersetzt. Bei gewerblichen Kunden obliegt das Wahlrecht der OSCHO GmbH.

[4] Im Übrigen finden die gesetzlichen Gewährleistungsregeln Anwendung.

XI. Sonstige Haftung

Soweit nichts anders bestimmt, sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

XII. Erfüllungsort, Gerichtsstand, ladungsfähige Anschrift, Handelsregister- und Umsatzsteueridentifikationsnummer

[1] Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist Neuburg (Kammel) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis mit der OSCHO GmbH.

[2] Soweit der Kunde Kaufmann ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, ist - soweit nach deutschem Recht zulässig - Neuburg (Kammel) Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis.

[3] Die ladungsfähige Anschrift der OSCHO GmbH ergibt sich aus Ziff. II [1]. Gesetzlich vertreten wird die OSCHO GmbH durch ihre Geschäftsführer, Markus Wellm (Vors.) und Endrik Dallmann.   

[4] Die OSCHO GmbH ist im Handelsregister beim Amtsgericht Memmingen unter der Registernummer HRB 12558 eingetragen.

[5] Die Umsatzsteueridentifikationsnummer lautet: UST-IDNR.DE 162833324.

XIII. Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

XIV.       Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Klauseln oder Klauselteile unwirksam sein, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

XV. Besonderheiten Vertragsabschluss im elektronischen Geschäftsverkehr

[1] Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der OSCHO GmbH können durch Anklicken des Links „AGB“ (am unteren Bildschirmrand unter der Rubrik „Shop Service“) während des  Bestellvorgangs aufgerufen und ausgedruckt werden.

[2] Vor der Abgabe eines rechtsverbindlichen Angebots hat der Kunde durch Anklicken des einschlägigen Kästchens zu bestätigen, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen hat, und dass er mit ihrer Geltung einverstanden ist. Gleichfalls hat der Kunde durch Anklicken des einschlägigen Kästchens zu bestätigen, dass er die „Datenschutzbestimmungen“ der OSCHO GmbH gelesen hat und dass er mit ihrer Geltung einverstanden ist.

[3] Der Kunde kann sich während des gesamten Bestellvorgangs einen Überblick über den Warenkorb verschaffen. Hierzu kann folgendes Symbolfeld betätigt werden: data:image/png;base64,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

[4] Die Adress- und Lieferdaten des Kunden müssen nach Prüfung des Warenkorbes im Rahmen des Bestellvorgangs abgegeben werden (Schritt 2 des Bestellvorgangs). Eingabefehler können jederzeit vom Kunden berichtigt werden. Die Möglichkeit, den Bestellvorgang durch Schließen des Fensters abzubrechen, besteht während des gesamten Bestellvorgangs.

[5] Erst durch Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ wird die Bestellung an die OSCHO-GmbH weitergeleitet.

[6] Die übermittelten Bestelldaten werden bei der OSCHO-GmbH gespeichert. Nach Absendung der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Daten über den Link "Bestellbestätigung jetzt ausdrucken" auszudrucken.

[7] Der Zugang der elektronischen Bestellung bei der OSCHO-GmbH wird unverzüglich (nicht später als 24 Stunden) auf elektronischem Wege bestätigt. Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des vom Kunden durch die Bestellung erfolgten Angebots zum Vertragsabschluss dar. Bei der Zahlungsart Vorauskasse kommt der Kaufvertrag  bereits mit der Bestellbestätigung zustande. Der Kunde wird gebeten, diese Bestellbestätigung –  in welcher die Bestellung des Kunden einschließlich weiterer Informationen, insbesondere der Vertragsbedingungen, nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann – zu speichern oder auszudrucken, da eine solche geschlossene Zusammenstellung der Vertragsbedingungen in dieser Form grundsätzlich nicht bei der OSCHO-GmbH gespeichert wird und ihm danach nicht mehr zugänglich ist.

[8] Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

Sie können die AGB's auch herunterladen.

Hier finden Sie außerdem das Muster-Widerrufsformular noch einmal zum download.

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