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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Inter-Planing GmbH
(AGB)
I. Geltungsbereich
[1] Vorbehaltlich abweichender Individualvereinbarungen versendet
und liefert die Inter-Planing GmbH ausschließlich nach Maßgabe
der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen der
Geschäftspartner werden auch dann nicht Vertragsbestandteil,
wenn die Inter-Planing GmbH vorbehaltlos leistet.
[2] Diese Geschäftsbedingungen finden Anwendung für
Bestellungen ab dem 16.05.2019.
II. Postanschrift, sonstige Kommunikationsdaten ("Kontaktadresse")
Die Postanschrift und sonstigen Kommunikationsdaten der InterPlaning GmbH lauten wie folgt:
[1] Postanschrift: Inter-Planing GmbH, Kirchsteigstr. 10, 86476
Neuburg/Kammel
[2] Faxhotline:
aus dem Inland: 08283 - 99 86 25
aus dem Ausland: (+49) 8283 - 99 86 25
[3] Telefonhotline von Montag bis Donnerstag 08:00 - 12:00 Uhr und
13:00 - 16:00 Uhr und Freitag 08:00 -15:00 Uhr ("Geschäftszeiten"):
aus dem Inland: 08283 - 99 86 0
aus dem Ausland: (+49) 8283 - 99 86 0
[4] Per Internet: www.tellofix.de
E-Mail-Adresse: info@tellofix.de
III. Angebot
In den Katalogen, Prospekten und auf den Webseiten der InterPlaning GmbH ist noch kein rechtsverbindliches Angebot für einen
Vertragsabschluss enthalten. Ein rechtsverbindliches Angebot auf
Abschluss eines Kaufvertrages geht erst durch die Bestellung des
Kunden aus.
IV. Vertragsschluss durch Angebotsannahme
Die Inter-Planing GmbH kann ein vom Kunden abgegebenes
Angebot binnen fünf Tagen annehmen. Der Vertrag kommt dann
zustande, wenn binnen dieses Zeitraums unter Annahme des vom
Kunden abgegebenen Angebots die Lieferung der Waren oder eine
erste Teillieferung erfolgt.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog
dar. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt
der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb
enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der
Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und
stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Inter-Planing GmbH
kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer
Bestellbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware
innerhalb von fünf Tagen annehmen. Bei der Zahlungsart
Vorauskasse kommt der Kaufvertrag bereits mit der
Bestellbestätigung zustande.
V. Zweck des Vertrags
Der Vertrag ist kommerzieller Natur.
VI. Widerrufsbelehrung
[1] Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen
ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie
oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,
die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Inter-Planing GmbH, Kirchsteigstr. 10, 86476 Neuburg/Kammel
Fax: 08283 - 99 86 25 (aus dem Inland) bzw. +49 8283 - 99 86 25
(aus dem Ausland)
E-Mail: info@tellofix.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter
Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte MusterWiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben
ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
[2] Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen,
haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen
Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung
gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei
der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit
Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir
können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder
zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den
Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Inter-Planing GmbH,
Kirchsteigstr. 10, 86476 Neuburg/Kammel) zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der
Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der
Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur
aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der
Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
VII. Online-Streitbeilegung (OS)
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur OnlineStreitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden
können https://www.verbraucher-schlichter.de. Verbraucher
haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer
Streitigkeiten zu nutzen.
VIII. Versandgebiet, Mindestbestellwert, Zahlungsbedingungen,
Preise, Versandkosten
[1] Ein Versand in Länder außerhalb von Deutschland erfolgt nur
nach Absprache. Bitte kontaktieren Sie uns hierzu telefonisch unter
+49 (0) 82 83/99 86-0. Etwaige Zoll- und Einfuhrgebühren hat der
Kunde dabei in jedem Falle zu zahlen. Vom Kunden zu tragende
Versandkosten erfolgen ebenfalls nach Absprache.
[2] Der Mindestbestellwert für Versand im Inland (Gebiet der
Bundesrepublik Deutschland) beträgt 10 Euro (zzgl. € 3,50
Versandkostenanteil) innerhalb Deutschlands. Ab einem Bestellwert
von € 25,00 entfällt der Versandkostenanteil des Kunden in Höhe
von € 3,50 (siehe nachfolgend Ziff. VIII [4]).
[3] Der Kunde kann wahlweise per Vorauskasse, per Rechnung
oder per PayPal bezahlen. Sofern wir in Vorleistung treten, z. B. bei
einem Kauf auf Rechnung, holen wir zur Wahrung unserer
berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft bei der CRIF
Bürgel GmbH, Kaiserstraße 217, Ndl. in 76133 Karlsruhe ein.
Hierzu übermitteln wir die zu einer Bonitätsprüfung benötigten
personenbezogenen Daten an die CRIF Bürgel GmbH und
verwenden die erhaltenen Informationen für eine abgewogene
Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung
des Vertragsverhältnisses. Weitere Informationen erhalten Sie
unter: www.crifbuergel.de.
[4] Die in den Katalogen, Prospekten und auf den Webseiten der
Inter-Planing GmbH ausgewiesenen Preise verstehen sich
einschließlich der in Deutschland erhobenen gesetzlichen
Mehrwertsteuer. (z. Zt. 19% bzw. bei ermäßigtem Steuersatz 7%).
IX. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der aus
der jeweiligen Geschäftsbeziehung mit dem Kunden resultierenden
Forderungen der Inter-Planing GmbH im Eigentum der Inter-Planing
GmbH.
X. Gewährleistung
[1] Ein Unternehmer kann Gewährleistungsrechte nur geltend
machen, wenn er zuvor den von ihm gemäß § 377 HGB
geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten nachgekommen
ist.
[2] Mangelhafte Ware ist samt Lieferschein, einer Kopie davon oder
einer Kopie der ausgehändigten Rechnung an die Inter-Planing
GmbH (Kontaktadresse siehe II. (1)) zu übersenden. Die
Beförderungskosten werden in diesem Fall durch die Inter-Planing
GmbH getragen.
[3] Im Gewährleistungsfall wird die gelieferte Ware von der InterPlaning GmbH nach Wahl des Kunden nachgebessert oder durch
eine mangelfreie Ware ersetzt. Bei gewerblichen Kunden obliegt
das Wahlrecht der Inter-Planing GmbH.
[4] Im Übrigen finden die gesetzlichen Gewährleistungsregeln
Anwendung.
XI. Sonstige Haftung
Soweit nichts anders bestimmt, sind Schadensersatzansprüche des
Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen
Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus
unerlaubter Handlung ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit
zwingend gehaftet wird, z.B. in Fällen des Vorsatzes, der groben
Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit und wegen der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit vorliegt.
XII. Erfüllungsort, Gerichtsstand, ladungsfähige Anschrift,
Handelsregister- und Umsatzsteueridentifikationsnummer
[1] Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist Neuburg (Kammel)
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis mit
der Inter-Planing GmbH.
[2] Soweit der Kunde Kaufmann ist oder in Deutschland keinen
allgemeinen Gerichtsstand hat, ist - soweit nach deutschem Recht
zulässig - Neuburg (Kammel) Gerichtsstand für etwaige
Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit dem
Vertragsverhältnis.
[3] Die ladungsfähige Anschrift der Inter-Planing GmbH ergibt sich
aus Ziff. II [1]. Gesetzlich vertreten wird die Inter-Planing GmbH
durch ihre Geschäftsführer, Markus Wellm (Vors.) und Endrik
Dallmann.
[4] Die Inter-Planing GmbH ist im Handelsregister beim Amtsgericht
Memmingen unter der Registernummer HRB 4010 eingetragen.
[5] Die Umsatzsteueridentifikationsnummer lautet: UST-IDNR.DE
13084888.
XIII. Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
XIV. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Klauseln oder Klauselteile unwirksam sein, so wird
hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
XV. Besonderheiten Vertragsabschluss im elektronischen
Geschäftsverkehr
[1] Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Inter-Planing GmbH
können durch Anklicken des Links „AGB“ (am unteren
Bildschirmrand unter der Rubrik „Shop Service“) während des
Bestellvorgangs aufgerufen und ausgedruckt werden.
[2] Vor der Abgabe eines rechtsverbindlichen Angebots hat der
Kunde durch Anklicken des einschlägigen Kästchens zu bestätigen,
dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen hat, und
dass er mit ihrer Geltung einverstanden ist. Gleichfalls hat der
Kunde durch Anklicken des einschlägigen Kästchens zu bestätigen,
dass er die „Datenschutzbestimmungen“ der Inter-Planing GmbH
gelesen hat und dass er mit ihrer Geltung einverstanden ist.
[3] Der Kunde kann sich während des gesamten Bestellvorgangs
einen Überblick über den Warenkorb verschaffen. Hierzu kann das
Symbolfeld des Warenkorbs betätigt werden.
[4] Die Adress- und Lieferdaten des Kunden müssen nach Prüfung
des Warenkorbes im Rahmen des Bestellvorgangs abgegeben
werden (Schritt 2 des Bestellvorgangs). Eingabefehler können
jederzeit vom Kunden berichtigt werden. Die Möglichkeit, den
Bestellvorgang durch Schließen des Fensters abzubrechen, besteht
während des gesamten Bestellvorgangs.
[5] Erst durch Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“
wird die Bestellung an die Inter-Planing GmbH weitergeleitet.
[6] Die übermittelten Bestelldaten werden bei der Inter-Planing
GmbH gespeichert. Nach Absendung der Bestellung hat der Kunde
die Möglichkeit, seine Daten über den Link "Bestellbestätigung jetzt
ausdrucken" auszudrucken.
[7] Der Zugang der elektronischen Bestellung bei der Inter-Planing
GmbH wird unverzüglich (nicht später als 24 Stunden) auf
elektronischem Wege bestätigt. Die Bestellbestätigung stellt noch
keine Annahme des vom Kunden durch die Bestellung erfolgten
Angebots zum Vertragsabschluss dar. Bei der Zahlungsart
Vorauskasse kommt der Kaufvertrag bereits mit der
Bestellbestätigung zustande. Der Kunde wird gebeten, diese
Bestellbestätigung – in welcher die Bestellung des Kunden
einschließlich weiterer Informationen, insbesondere der
Vertragsbedingungen, nochmals aufgeführt wird und die der Kunde
über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann – zu speichern oder
auszudrucken, da eine solche geschlossene Zusammenstellung der
Vertragsbedingungen in dieser Form grundsätzlich nicht bei der
Inter-Planing GmbH gespeichert wird und ihm danach nicht mehr
zugänglich ist.
[8] Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche
Sprache zur Verfügung.